Sehr geehrte Damen und Herren,

am 1. Juli 2021 ist das neue Kita-Gesetz vollständig in Kraft getreten. Damit stellen wir die Kita-Landschaft in Rheinland-Pfalz auf ein neues, festes und modernes Fundament. Mehr Qualität, mehr Geld und mehr Gebührenfreiheit: Das sind die Schlagworte zum Gesetz.

Das neue Gesetz bedeutet zugleich einen großen Veränderungsprozess in der rheinland-pfälzischen Kita-Landschaft. Erste Regelungen sind mit der Verabschiedung des Gesetzes in Kraft getreten: Bereits in 2019 haben wir die Zahlungen für Qualitätssicherung und Qualitätsweiterentwicklung an die freien Träger von 2.500 Euro pro Jahr auf 4.500 Euro pro Jahr erhöht. Außerdem wurden im Vorgriff auf das Sozialraumbudget mehr Mittel für das Programm Kita!Plus: Kita im Sozialraum zur Verfügung gestellt. Eine wichtige Änderung für Eltern gab es zum 1. Januar 2020: Ab diesem Zeitpunkt galt die Beitragsfreiheit auch für alle Kinder ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr und damit auch für Kinder, die Krippen besuchen.

Zum 1. Juli 2021 treten dann alle weiteren Regelungen in Kraft: Die Umstellung auf das neue Personalisierungssystem, der Rechtsanspruch auf eine durchgängige Betreuung von sieben Stunden, die Toleranzregelung über die unbesetzten Plätze, die Gewährung von Leitungsdeputaten und Deputaten für Praxisanleitung, der neue Kita-Beirat und das Sozialraumbudget. Mit dem Rechtsanspruch auf eine Betreuung von sieben Stunden am Stück geht außerdem einher, dass vor Ort bedarfsgerechte Angebote für eine Mittagsverpflegung gefunden und bereitgehalten werden. Zugleich gilt: Veränderung braucht Zeit – neue Fachkräfte müssen gefunden, Verbesserungen angeschoben werden. Diese Zeit geben wir Ihnen: Wir haben lange Übergangsfristen vorgesehen, damit alle Verbesserungen umgesetzt werden können, ohne die Beteiligten zu überfordern.

Ich lade Sie herzlich ein, sich auf den folgenden Seiten näher zum neuen Gesetz zu informieren und Antworten auf Ihre wichtigsten Fragen zu finden. Überzeugen Sie sich selbst, dass wir mit dem neuen Gesetz den richtigen Weg für die Weiterentwicklung unserer Kitas gehen.

Alle Akteure der Kita-Landschaft in Rheinland-Pfalz leisten jeden Tag wertvolle Arbeit für die Kleinsten in unserem Land. Hierfür möchte ich mich sehr herzlich bei Ihnen bedanken. Nur gemeinsam können wir das neue Kita-Gesetz erfolgreich umsetzen und Verbesserungen für unsere Kinder, Familien, Erzieherinnen und Erzieher sowie viele weitere Beteiligte bewirken. Machen wir uns also gemeinsam auf den Weg, die nächsten Schritte zu gehen!

Ihre

Dr. Stefanie Hubig

Ministerin für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz